Nach der Wahl ist vor der Wahl?

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Oberösterreich hat gewählt! Wie geht es nun weiter?

Rein in die Wahlkabine, Stimmzettel ausfüllen und in die Urne werfen – wählen gehen kann so einfach sein. Woran das liegt? An der aufwendigen Vorbereitung und Organisation durch die zuständige Wahlbehörde sowie dem Einsatz von rund 20.000 Bürger:innen. Warum braucht es nach der Wahl dennoch etwas Zeit bis sich was tut, wie läuft ein Wahltag hinter den Kulissen ab und welche Vorbereitungen müssen im Vorfeld getroffen werden, damit wir reibungslos unsere Stimme abgeben können?

„Nach der Wahl ist vor der Wahl.“ – stimmt dieses alte Sprichwort? Ja und nein. Das heißt: Ja, unmittelbar nach der Wahl bleibt erst mal alles beim Alten – die bisherige Regierung bleibt meist für wenige Tage und Wochen bestehen. Und nein, langfristig ist das nicht der Fall. Spätestens wenn die neue Landesregierung ihr Amt antritt, bringt das Veränderungen mit sich. Sei es im Großen, beispielsweise durch einen „Machtwechsel“, bei dem eine neue oder bisherige Oppositionspartei den Regierungsauftrag erhält. Aber auch im Kleinen, wenn sich Stimmenanteile verschieben. So entstehen möglicherweise neue Koalitionen, andere Verhältnisse zwischen den Parteien oder die Anzahl der Mandate verändert sich. Der gesamte Prozess braucht vor allem eines: Zeit.

Was nach der Wahl passiert

Die Wahllokale schließen am Sonntag Abend und erst wenige Tage später steht das endgültige Ergebnis fest. Warum das so ist? Während der Großteil der Wähler:innen ganz einfach eine gültige Stimme per Briefwahl oder im Wahllokal abgibt, gibt es auch welche, die mehr Aufwand mit sich bringen. Zum Beispiel müssen bettlägerige Menschen in Alten- und Pflegeheimen durch Hilfsorganisationen vor Ort die Möglichkeit zur Wahl haben – in Einzelfällen betrifft das sogar Privathaushalte. Selbes gilt für Wähler:innen im Gefängnis oder in Strafvollzugsanstalten. Ja, auch diese haben ein Wahlrecht. Hinzu kommt, dass mehrere hunderttausend Stimmen auf Gemeinde-, Sprengel-, Bezirks-, Kreis- und Landesebene zusammengetragen werden. Jeder einzelne dieser Schritte muss transparent und nachvollziehbar sein. Erst dann können Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung beginnen. Es steckt viel mehr dahinter, als man zunächst annehmen würde – immerhin müssen wir als Wähler:innen streng genommen nur ein Kreuz setzen.

Es ist also ganz normal, dass am Wahlabend nur erste Hochrechnungen online und im TV zu sehen sind. Diese deuten zwar bereits an, wie die Stimmenverteilung in etwa aussehen wird – sicher lässt sich das jedoch erst nach der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses sagen. Wie das aus Sicht einer Wahlbehörde abläuft? Darüber sprechen wir mit Josef Gruber vom Amt der oberösterreichischen Landesregierung.

# 5 Fragen an die Landeswahlbehörde

#1 Der Wecker klingelt, es ist Wahltag – wie genau läuft dieser aus Ihrer Sicht ab?

Josef Gruber: Es kommt drauf an, welche Funktion Frau oder Mann hat – am Wahltag sind etwa 20.000 Bürgerinnen und Bürger zur Abwicklung der Wahl im Einsatz. Zum größten Teil bei den Wahlbehörden vor Ort: Etwa 1.800 Wahlsprengel benötigen jeweils eine Sprengelwahlbehörde mit Beisitzerinnen und Beisitzern, Vertrauenspersonen und Wahlzeugen sowie einen Vorsitzenden. Diese ist der oder die sogenannte Wahlleiter:in.

#2 Welche Vorbereitungen müssen Sie bereits im Vorfeld treffen?

Josef Gruber: Die Vorbereitungen für eine Wahl im Herbst beginnen meist schon im Frühjahr. Dazu zählen zum einen die Bestellungen der Kuverts und Wahlkarten. Zum anderen werden bereits Dienstpläne festgelegt.

#3 Was sind typische Fehler, die Sie bei Wahlen immer wieder sehen?

Josef Gruber: Fehler kann man keine machen. Außer man kreuzt mehr als eine wahlwerbende Partei an. Wichtig ist, dass man im Wahllokal erscheint, sich ausweisen kann und, dass man seine amtliche Wahlinformation bei sich hat. Dann steht dem Gang in die Wahlkabine nichts mehr im Weg.

#4 Gibt es einen Tipp, den Sie speziell Erstwähler:innen ans Herz legen würden?

Josef Gruber: Bei der ersten Wahl sollte man unbedingt ins Wahllokal gehen, damit man sieht, wie der Wahlvorgang abläuft. Außerdem erlebt man live, wie viele Leute bemüht sind, eine problemlose Wahl abzuwickeln.

#5 Am Abend schließen die Wahllokale, wie genau geht es ab diesem Moment weiter?

Josef Gruber: Nach Schließung des Wahllokals zieht sich die Wahlbehörde zurück. Danachen werden die Wahlurne entleert und die Kuverts geöffnet, um alle Stimmzettel herauszunehmen. Wenn dieser Vorgang abgeschlossen ist, beginnt die Sortierung nach Parteien und, innerhalb der Parteien, nach Stimmzetteln mit und ohne Vorzugstimmen. Das ist die Grundlage für ein verlässliches und amtliches Wahlergebnis.

Von David Bauer